Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 17.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Feuerwehrgerätehaus Unterstraße a) Einleitung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 92
Enthält Anlagen
0002/2020  
Ö 4  
1. Nachtragssatzung zur Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
0021/2020  
Ö 5  
Satzung zur Verfahrensregelung der Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum (Wahlwerbungssatzung)
Enthält Anlagen
0023/2020  
Ö 6  
Markierung der innerstädtischen Fahrradtrasse. (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2019)
0024/2020  
Ö 7  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 16.01.2020; Optimierungspotential Ampelanlagen
Enthält Anlagen
0004/2020  
    17.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - (offen)
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung zu prüfen (Bestandsaufnahme), welche Kosten für die im Antrag genannten Maßnahmen zu erwarten sind, um ggf. anschließend entsprechende Folgebeschlüsse fassen zu können.

 

Wenn die Kosten für die Bestandsaufnahme aus dem laufenden Haushalts-Budget zu decken sind, wird die Verwaltung den Auftrag direkt erteilen. Ist dies nicht möglich, wird die Verwaltung dies für den Haushalt 2021 anmelden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 16.01.2020.

 

Die Beschlüsse erfolgen einstimmig.

 

 

Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2020; Überquerungshilfe auf L 409 in Eipringhausen.
Enthält Anlagen
0017/2020  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes