Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 03.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umbau Markt, Obere Remscheider Straße und Teilfläche Berliner Straße; Vorstellung der Entwürfe und weiteres Vorgehen
RAT/1058/2007  
Ö 5  
Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Ortslage Grunewald gemäß § 34 (4) 3 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1005/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

   
    03.09.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Stadtverordneter Bilstein teilt für die SPD-Fraktion mit, dass aus ihrer Sicht kein Siedlungsansatz gesehen werde. Der Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Ortslage Grunewald werde daher nicht zugestimmt, um die Bebauung nicht in die freie Landschaft auszudehnen.

Stadtverordnete Paulig schließt sich diesen Argumenten an. Die Begründung für die Ergänzung der Satzung läge ausschließlich in privaten Interessen. Eine städtebauliche Entwicklung würde damit nicht forciert.

 

Herr Graef führt aus, dass die Untere Landschaftsbehörde und die Untere Wasserbehörde des Kreises positive Signale für diese Ergänzungssatzung abgegeben haben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mit 13 Ja-Stimmen (8 CDU, 2 Bürgerforum, 1 UWG, 1 WNK/UWG, 1 FDP) bei 6 Gegenstimmen (4 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 ohne Fraktion), eine Ergänzungssatzung in der Ortslage Grunewald gemäß § 34 (4) 3 BauGB aufzustellen.

Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Finkenholler Heide" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1043/2007  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Am Wiesenhang" im Ortsteil Dhünn hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1045/2007  
Ö 8  
Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad (Hausnummer 2-8) hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2007
RAT/1066/2007  
Ö 9  
Sachstandsbericht des Ausschussvorsitzenden über eine Akteneinsicht    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 19.08.2007 bezüglich der Baumaßnahme Telegrafenstraße, Ausweichparkmöglichkeiten, Naturpflastersteine, Möbelierung
Enthält Anlagen
RAT/1070/2007  
Ö 12  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.2007 bezüglich der aktuellen Sachstände zu den Projekten 1. Ausbau des Loches-Platzes 2. Masterplan Innenstadt; hier: Entwicklung des Rhombus Geländes 3. Entwicklung der Fläche "Ziegelei Hilgen"
Enthält Anlagen
RAT/1071/2007  
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes