Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Machbarkeitsstudie der Fuß-/Radverbindung Wermelskirchen-Dabringhausen und Burscheid-Hilgen
Enthält Anlagen
0192/2021  
Ö 4  
Interimslösung Schnellbus    
Ö 5  
Bericht zum Integrierten Regionalen Mobilitätskonzept (IRM) für den Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper"
0181/2021  
Ö 6  
Mehrfachbeauftragung zur Entwurfsplanung "Hüpptal" - Ergebnis der Juryentscheidung als Grundlage der weiteren Planung
Enthält Anlagen
0179/2021  
Ö 7  
Baulandmanagement; Priorisierung der Entwicklung neuer Baugebiete
Enthält Anlagen
0176/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt die Priorisierung der Entwicklung neuer Baugebiete einschließlich der Zielvorstellungen gemäß beiliegender tabellarischer Auflistung (Anlage 2).

 

Dieser Grundsatzbeschluss zu Priorisierung und Zielvorstellungen ersetzt nicht die Beschlüsse zur Einleitung von Bauleitplanverfahren (Aufstellungsbeschlüsse Bebauungspläne und FNP-Änderungen), die weiterhin nach Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr durch den Rat der Stadt zu fassen sind.

 

Die Verwaltung wird den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr in regelmäßigen Abständen über den Fortgang und ggfs. notwendige Änderungen informieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt außerdem, das kommunale Baulandmanagement zu flexibilisieren und die Entwickler/Investoren nur an den Kosten für Infrastruktureinrichtungen zu beteiligen, die in engem kausalen Zusammenhang mit der Entwicklung stehen.

 

 


 

   
    20.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

MdR Herr Stephan Theil (FDP) sowie MdR Herr Jochen Bilstein (SPD) melden für ihre Fraktionen weiteren Beratungsbedarf an.

Die Verwaltung sagt zu, in den Fraktionssitzungen am 28.09.2021 (SPD) sowie am 30.09.2021 (FDP) für Fragen zur Verfügung zu stehen. Einladungen erfolgen durch die Fraktionen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt verschoben.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

   
    04.10.2021 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Stefan Janosi beantrag getrennte Abstimmung.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Ja-Stimmen (18 CDU, 10 SPD, 4 Bürgerforum, 4 FDP, 2 Zukunft Wermelskirchen, 3 WNKUWG Freie Wähler, 2 AfD) und 7 Nein-Stimmen (ndnis 90/Die Grünen)  die Priorisierung der Entwicklung neuer Baugebiete einschließlich der Zielvorstellungen gemäß beiliegender tabellarischer Auflistung (Anlage 2).

 

Dieser mehrheitliche Grundsatzbeschluss zu Priorisierung und Zielvorstellungen ersetzt nicht die Beschlüsse zur Einleitung von Bauleitplanverfahren (Aufstellungsbeschlüsse Bebauungspläne und FNP-Änderungen), die weiterhin nach Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr durch den Rat der Stadt zu fassen sind.

 

Die Verwaltung wird den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr in regelmäßigen Abständen über den Fortgang und ggfs. notwendige Änderungen informieren.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Ja-Stimmen (18 CDU, 10 SPD, 4 Bürgerforum, 4 FDP, 2 Zukunft Wermelskirchen, 3 WNKUWG Freie Wähler, 2 AfD) und 7 Nein-Stimmen (ndnis 90/Die Grünen), das kommunale Baulandmanagement zu flexibilisieren und die Entwickler/Investoren nur an den Kosten für Infrastruktureinrichtungen zu beteiligen, die in engem kausalen Zusammenhang mit der Entwicklung stehen.
 

Ö 8  
Bürgerantrag gem. §24 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW Hier: Carl-Leverkus-Straße, Radfahrverkehr in beide Richtungen
0167/2021  
Ö 9  
Sanierung der Brücke L157/A1 hier: Sachstand der Arbeiten
0198/2021  
Ö 10  
Dorferneuerungsprogramm 2022: Sanierung des Dorfbrunnens in Dhünn
0193/2021  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 02.08.2021; Prüfung von Standorte für Schnellladesäulen mit >50 kW Leistung
Enthält Anlagen
0158/2021  
Ö 11.2  
Antrag der SPD Fraktion vom 29.08.2021; Seitenstreifen der Straße Ober- und Unterhebbinghausen
Enthält Anlagen
0188/2021  
Ö 11.3  
Antrag der SPD Fraktion vom 29.08.2021; Hinweisschild in der Telegrafenstraße auf die Fahrradständer im Rathaus Innenhof
Enthält Anlagen
0191/2021  
Ö 11.4  
Antrag der FDP Fraktion vom 01.09.2021; Verkehrskonzept für den Innenstadtbereich
Enthält Anlagen
0205/2021  
Ö 11.5  
Antrag der SPD Fraktion vom 07.09.2021; Änderung der Ankunftszeiten/Abfahrtzeiten der Buslinien in Dabringhausen
Enthält Anlagen
0207/2021  
Ö 11.6  
Antrag der SPD Fraktion vom 07.09.2021; Halteverbot im Bereich der Bushaltestelle Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
0208/2021  
Ö 11.7  
Antrag der SPD Fraktion vom 07.09.2021; Querungshilfe Stumpf
Enthält Anlagen
0209/2021  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 28.08.2021; Optimierung Schaltung Ampelanlagen Berliner Straße
Enthält Anlagen
0183/2021  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD Fraktion vom 29.08.2021; Umsetzungskonzept für das Baulandkonzept
Enthält Anlagen
0190/2021  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 05.09.2021; Entwicklung des Geländes Dhünn, Hauptstraße 99
Enthält Anlagen
0196/2021  
Ö 13  
Beantwortung der Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 05.09.2021; Entwicklung des Geländes Dhünn, Hauptstraße 99
0202/2021  
Ö 14  
Verschiedenes    
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