Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Sponsoring-Bericht für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
0082/2023  
Ö 4  
Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen"
Enthält Anlagen
0033/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kommunaler Ordnungsdienst - aktueller Erfahrungs- und Sachstandsbericht Amtsleiter Feldmann wird mündlich berichten
0104/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022
Enthält Anlagen
0093/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der

Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022 zur Kenntnis.
 

   
    08.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beanstandet die Vollständigkeit des Berichtes der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022.

Die Verwaltung sagt eine Klärung zu.

(siehe Anlage TOP Ö6)

Des Weiteren nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

 

Detailfragen hierzu werden auf Antrag der CDU Fraktion zusätzlich im nichtöffentlichen Teil unter TOP N4 besprochen.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Analge zur Vorlage 0093-2023 (102 KB)      
Ö 7  
Überarbeitung der Kriterien für den Bericht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten
0095/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss zur Verwaltung städtischer Erbbaurechte
0091/2023  
Ö 9  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 10.02.2023 zur Verlängerung und Aufstockung des Zuschuss für die WiW
Enthält Anlagen
0053/2023  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2023 zur aufkommensneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes
Enthält Anlagen
0060/2023  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 3     Anfrage (gemeinsam) der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der FDP vom 27.04.2023 Grundstücksverkäufe unterhalb von 20.000€      
N 4     Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022      
N 5     Verschiedenes