Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Sponsoring-Bericht für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
 0082/2023  
Ö 4  
Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen"
Enthält Anlagen
 0033/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kommunaler Ordnungsdienst - aktueller Erfahrungs- und Sachstandsbericht Amtsleiter Feldmann wird mündlich berichten
0104/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


 
   
    08.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss fragt, wie lange die Fördermittel fortbestehen.
Die Verwaltung liefert diese Information nach.

Des Weiteren nimmt der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

(Vortrag siehe Anlage TOP Ö5)
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PP KOD HuF Mai 2023 Vers. 5 Fel (233 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022
Enthält Anlagen
 0093/2023  
Ö 7  
Überarbeitung der Kriterien für den Bericht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten
0095/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Grundsatzbeschluss zur Verwaltung städtischer Erbbaurechte
0091/2023  
Ö 9  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 10.02.2023 zur Verlängerung und Aufstockung des Zuschuss für die WiW
Enthält Anlagen
 0053/2023  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2023 zur aufkommensneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes
Enthält Anlagen
 0060/2023  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 3     Anfrage (gemeinsam) der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der FDP vom 27.04.2023 Grundstücksverkäufe unterhalb von 20.000€      
N 4     Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022      
N 5     Verschiedenes