Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33
Anlagen:
2023-11-27-WK-STUV-1  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus" - Weiterer Prozess und Förderungssystematik
0246/2023  
Ö 4  
Überarbeitung der Richtlinien zum Fassadenprogramm
Enthält Anlagen
0247/2023  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 6  
Vertragsanpassung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0213/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag StuV:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, den 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Darüber hinaus empfiehlt er dem Rat der Stadt, die Bürgermeisterin zu beauftragen, die Vertragsänderung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG abzuschließen.

 

 

Beschlussvorschlag Rat:

 

Der Rat der Stadt beschließt den 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ in der vorliegenden Fassung und beauftragt die Bürgermeisterin, die Vertragsänderung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG abzuschließen.


 

   
    27.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig den folgenden Beschlusstext:

 

Der Rat der Stadt beschließt den 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ in der vorliegenden Fassung und beauftragt die Bürgermeisterin, die Vertragsänderung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG abzuschließen.

 


 

   
    11.12.2023 - Rat der Stadt
    Ö 15 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ in der vorliegenden Fassung und beauftragt die Bürgermeisterin, die Vertragsänderung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG abzuschließen.

Ö 7  
Treppenanlage "Im Winkel" Hier: Rückbau
0240/2023  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.09.2023 zum Thema Schadstoffe auf dem Rhombus-Gelände
Enthält Anlagen
0214/2023  
Ö 8.2  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 26.10.2023 zum Thema Wegfall der Straßenbaubeiträge
Enthält Anlagen
0243/2023  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Kenntnisnahme des städtebaulichen Vertrages zur Abwägungsentscheidung für den Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"      
N 2     Verschiedenes