Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33
Anlagen:
2023-11-27-WK-STUV-1  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus" - Weiterer Prozess und Förderungssystematik
0246/2023  
Ö 4  
Überarbeitung der Richtlinien zum Fassadenprogramm
Enthält Anlagen
0247/2023  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 6  
Vertragsanpassung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0213/2023  
Ö 7  
Treppenanlage "Im Winkel" Hier: Rückbau
0240/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, die Treppen­anlage zwischen den Straßen „Im Winkel“ und einem Stichweg der „Oberen Waldstraße“ zurückzubauen.
 

   
    27.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Treppen­anlage zwischen den Straßen „Im Winkel“ und einem Stichweg der „Oberen Waldstraße“ zurückzubauen.
 

Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.09.2023 zum Thema Schadstoffe auf dem Rhombus-Gelände
Enthält Anlagen
0214/2023  
Ö 8.2  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 26.10.2023 zum Thema Wegfall der Straßenbaubeiträge
Enthält Anlagen
0243/2023  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Kenntnisnahme des städtebaulichen Vertrages zur Abwägungsentscheidung für den Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"      
N 2     Verschiedenes