Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern
0072/2023  
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0048/2023  
Ö 5  
Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 27.02.2023 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt (Dringlichkeitsentscheidung)
Enthält Anlagen
0063/2023  
Ö 6  
Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz in Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027
0013/2023  
Ö 7  
Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2023/2024
0071/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, die Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 in der vorgestellten Fassung und beauftragt die Verwaltung, die notwendige Maßnahmenplanung zu erarbeiten und diese dem Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 28.09.2023 und dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 23.10.2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.
 

   
    16.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Marvin Schlicht, biregio, stellt die Kindergartenbedarfsplanung anhand einer Präsentation vor.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2023 / 2024 in der vorgestellten Fassung zu beschließen und beauftragt die Verwaltung, die notwendige Maßnahmenplanung zu erarbeiten und diese dem Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 28.09.2023 und dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 23.10.2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wermelskirchen Kita pps JHA 2023-03-16 04 (6453 KB)      
   
    27.03.2023 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Kindergartenbedarfsplanung ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 in der vorgestellten Fassung und beauftragt die Verwaltung, die notwendige Maßnahmenplanung zu erarbeiten und diese dem Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 28.09.2023 und dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 23.10.2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.
 

Ö 8  
Änderung der Zuständigkeiten in Sachen Grundstücksverkäufe
0077/2023  
Ö 9  
Enthält Anlagen
24. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995   0079/2023  
Ö 10  
Beantragung von Zuwendungen aus der Nordrhein-Westfalen-Initiative "Heimat-Preis" (Heimat-Preis Nordrhein-Westfalen)
0073/2023  
Ö 11  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 06.02.2023 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
0052/2023  
Ö 12  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen der Freien Wähler, BüFo, CDU vom 03.03.2023 Resolution: Die Lasten gemeinsam tragen - für eine spürbare Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Flüchtlingshilfe
Enthält Anlagen
0075/2023  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Interkommunales Gewerbegebiet Gleisdreieck Sachstand Grundstücksankäufe      
N 2     Vergabe der Stromkonzession für die Jahre 2024 bis 2043      
N 3     Grundstücksangelegenheiten; Ankauf eines Grundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche      
N 5     Verschiedenes