Tagesordnung - 14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 5  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Die Sitzungsvorlage wird beraten und von den Fraktionen einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen

 

Die Sitzungsvorlage wird beraten und von den Fraktionen einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.06.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den ersten Satz im letzten Absatz der Ziffer 6. – Berichtswesen – wie folgt zu fassen (Ergänzung/Änderung unterstrichen):

 

„Der Haupt- und Finanzausschuss und der Betriebsausschuss des Städtischen Abwasser­betriebes (im Ausnahmefall, z. B. aus Zeitgründen, der Rat der Stadt) erhalten quartalsweise standardisierte Berichte.“

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der vom Betriebsausschuss in seiner Sitzung am 18.06.2008 beschlossenen o. a. Änderungsempfehlung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauin

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der vom Betriebsausschuss des Städtischen Abwasserbetriebes in seiner Sitzung am 18.06.2008 beschlossenen o. a. Änderungsempfehlung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

Ö 6  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen I. Quartal 2008)
RAT/1335/2008  
Ö 7  
Kanal- und Straßenbau in der Ortslage Kallenberg hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1346/2008  
Ö 8  
Kanal- und Straßenbau in der Ortslage Kovelsberg hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1347/2008  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005
Enthält Anlagen
RAT/1371/2008  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergaben hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben      
N 3     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.12.2008      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Verschiedenes