Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 01.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1493/2008
Ö 5		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/1507/2008
Ö 6		Neufassung der Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2009	RAT/1454/2008
Ö 7		Haushaltsplanung 2009 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2008)	RAT/1488/2008
Ö 8		Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO	RAT/1504/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ Von 1.005.000,00 € um 168.000,00 € auf 1.173.000,00 € gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt die Mehrauszahlungen bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ im Haushaltsplan 2009 bereitzustellen.

	01.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwi Stadtverordnete Loepp und Stadtverordneter Manderla kritisieren die Entwicklung der Kostendarstellung zu dieser Maßnahme nachdrücklich. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ von 1.005.000,00 € um 168.000,00 € auf 1.173.000,00 € gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Mehrauszahlungen bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ im Haushaltsplan 2009 bereitzustellen.

	15.12.2008 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ Von 1.005.000,00 € um 168.000,00 € auf 1.173.000,00 € gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 12 Enthaltungen (WNK/UWG, UWG, FDP) die Mehrauszahlungen bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ im Haushaltsplan 2009 bereitzustellen.
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheiten; Wahlzeit des Beigeordneten
N 3		Vergaben Hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben
N 4		Stundung von Bestattungskosten
N 5		Stundung von Erschließungsbeiträgen
N 6		Verschiedenes