Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
Enthält Anlagen
RAT/1304/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.6 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme des Amts für Bodendenkmalpflege, Bonn beschließt der Rat der Stadt, dass die gewünschten Hinweise erfolgen.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.71 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass die gewünschte redaktionelle Überarbeitung des landschaftspflegerischen Begleitplans und des Umweltberichtes erfolgt.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.72 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass die Begründung um die genannten Gesichtspunkte ergänzt wird.

 

Beschlussvorschlag zu b) 2.1 / Seite 7

Bezogen auf die Anregungen des Einwenders 1 beschließt der Rat der Stadt, dass der zum Erhalt festgesetzte Baum aus der 5. Änderung herausgenommen wird und die weiteren Anregungen entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung zurückgewiesen werden.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt die genannten redaktionellen Anpassungen der textlichen Festsetzungen. Sie sind in den Bebauungsplan Teil B aufzunehmen.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen und der genannten redaktionellen Ergänzungen die überarbeitete Begründung.

 

 

Zu B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

 

   
    05.05.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Zu A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem  Rat der Stadt einstimmig, die unter Punkt A aufgeführten Beschlussvorschläge zu beschließen.

Der Punkt A wurde en block abgestimmt.

 

Zu B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ Seite 9

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung zu beschließen. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

 

 

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
    Zu A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Zu A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

zu a) 1.6 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme des Amts für Bodendenkmalpflege, Bonn beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die gewünschten Hinweise erfolgen.

 

zu a) 1.71 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die gewünschte redaktionelle Überarbeitung des landschaftspflegerischen Begleitplans und des Umweltberichtes erfolgt.

 

zu a) 1.72 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die Begründung um die genannten Gesichtspunkte ergänzt wird.

 

zu b) 2.1 / Seite 7

Bezogen auf die Anregungen des Einwenders 1 beschließt der Rat der Stadt einmütig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), dass der zum Erhalt festgesetzte Baum aus der 5. Änderung herausgenommen wird und die weiteren Anregungen entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung zurückgewiesen werden.

 

zu c) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die genannten redaktionellen Anpassungen der textlichen Festsetzungen. Sie sind in den Bebauungsplan Teil B aufzunehmen.

 

zu d) / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen und der genannten redaktionellen Ergänzungen die überarbeitete Begründung.

 

 

Zu B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Braunsberg“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung wird zugestimmt.

Ö 5  
Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1310/2008  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Johnenheide" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1290/2008  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage Hauptzug und Hofschaft "Sellscheid" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1291/2008  
Ö 8  
Sachstandsbericht zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes DH Nr. 6 "Wellnesspark / Freibad Dhünn"
Enthält Anlagen
RAT/1294/2008  
Ö 9  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.03.2008 zur Verbesserung der Verkehrssituation vor dem Kindergarten in Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/1317/2008  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Immobilie Natur Park Ltd. im Bereich Herrlinghausen hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 3     Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 4     Verschiedenes