Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 31.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwendung gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates vom 13.12.2010; hier Einwendung von Frau Gisela Grangeret
Enthält Anlagen
RAT/2059/2011  
Ö 4  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse
Enthält Anlagen
RAT/2042/2010  
Ö 5  
14. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
RAT/2043/2010  
Ö 6  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2009 und 2010
Enthält Anlagen
RAT/2053/2011  
Ö 7  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.001 (Förderung der Erziehung in der Familie), 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen).
RAT/2051/2011  
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 hier: Einbringung
RAT/2058/2011  
Ö 9  
Stellenplanentwurf 2011
Enthält Anlagen
RAT/2056/2011  
Ö 10  
Beteiligung der BEW (Bergische Energie- und Wasser-GmbH) an einer Gasvertriebsgesellschaft
Enthält Anlagen
RAT/2044/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Beteiligung der BEW (Bergische Energie- und Wasser-GmbH) an einer Gasvertriebsgesellschaft (Sauber Gas).

 

   
    31.01.2011 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt stimmt mit 31 (16 CDU, 9 SPD, und 6 WNK UWG) gegen 18 Stimmen (10 Büfo, 5 FDP, 2 WNK UWG, Herr Rainer Schnei

Bürgermeister Weik übergibt die Leitung des Rates der Stadt für diesen Tagesordnungspunkt aus Gründen der Befangenheit an den 1. stellv. Bürgermeister Herrn Wartmann.

Der Rat der Stadt stimmt mit 31 (16 CDU, 9 SPD, und 6 WNK UWG) gegen 18 Stimmen (10 Büfo, 5 FDP, 2 WNK UWG, Herrn Rainer Schneider) bei 4 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) der Beteiligung der BEW (Bergische Energie- und Wasser GmbH) an einer Gasvertriebsgesellschaft (Sauber Gas) zu.

Ö 11  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" vom 17.01.2011; Änderung der Zuständigkeitsordnung, Einfügen der Zuständigkeit für den "Hochwasserschutz" für den Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
RAT/2054/2011  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Ehrung verdienter Bürger      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Verkauf Baugrundstück      
N 3     Verschiedenes