Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
SPD Antrag B-Plan 23A vom 13.11.2012  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Rheinisch-Bergischen Kreis
Enthält Anlagen
RAT/2447/2012  
Ö 4  
Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Teilnahmewettbewerb
Enthält Anlagen
RAT/2439/2012  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2440/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

zu b)

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 84 Innenstadtdreieckeinschließlich zugehöriger Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

   
    26.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Herr Schindler gibt den Ausschussmitgliedern ergänzende Informationen zur fußläufigen Verbindung Telegrafenstraße und teilt mit, dass die Begründung Bebauungsplan Nr. 84 „Innenstadtdreieck“ durch nachfolgende Textpassage ergänzt wird:

 

"Die im Rahmen des Innenstadtentwicklungskonzepts (Integriertes Handlungskonzept – Masterplan) vorgesehene fußläufige Wegeverbindung zwischen Telegrafenstraße und Kölner Straße wird im Bebauungsplan durch Festsetzung eines Geh- und Leitungsrechts zu Gunsten der Allgemeinheit gesichert."

 

Herr Dr. Prusa informiert die Ausschussmitglieder über das inzwischen vorliegende schriftliche Ergebnis der Artenschutzprüfung.

 

 

Zu a)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltragen nimmt die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie den Sachstandsbericht zur Artenschutzprüfung zur Kenntnis.

 

zu b)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 84 Innenstadtdreieckeinschließlich zugehöriger Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

 

   
    10.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

zu b)

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen), den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 84 Innenstadtdreieckeinschließlich zugehöriger Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Ö 6  
Regionale 2010-Projekt "Dhünnhochfläche" Beschluss zur Realisierung der Reisegärten "Eifgen" und "Höhe"
Enthält Anlagen
RAT/2424/2012  
Ö 7  
Änderung der Abfallsatzung; Altkleidersammlung im Stadtgebiet und Anpassung an Gesetzesänderung
Enthält Anlagen
RAT/2415/2012  
Ö 8  
Neu angepasste städtebauliche Zielsetzung im Bereich Taubengasse/Berliner Straße hier: Vorbereitung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 A "Innenstadt"
Enthält Anlagen
RAT/2438/2012  
Ö 9  
Grundstück der ehemaligen Obdachlosenunterkunft Taubengasse Antrag der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 23.10.2012
Enthält Anlagen
RAT/2428/2012  
Ö 10  
Grünflächenkataster: privilegierte Grünflächenbeete Sachstandsbericht / Synopse der Planunterlagen
RAT/2468/2012  
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 2     Altkleidersammlung im Stadtgebiet; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung      
N 3     Verschiedenes