Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum:	Mo, 26.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
SPD Antrag B-Plan 23A vom 13.11.2012

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Integriertes Klimaschutzkonzept für den Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/2447/2012
Ö 4		Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Teilnahmewettbewerb	RAT/2439/2012
Ö 5		Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit b) Auslegungsbeschluss	RAT/2440/2012
Ö 6		Regionale 2010-Projekt "Dhünnhochfläche" Beschluss zur Realisierung der Reisegärten "Eifgen" und "Höhe"	RAT/2424/2012
Ö 7		Änderung der Abfallsatzung; Altkleidersammlung im Stadtgebiet und Anpassung an Gesetzesänderung	RAT/2415/2012
Ö 8		Neu angepasste städtebauliche Zielsetzung im Bereich Taubengasse/Berliner Straße hier: Vorbereitung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 A "Innenstadt"	RAT/2438/2012
Ö 9		Grundstück der ehemaligen Obdachlosenunterkunft Taubengasse Antrag der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 23.10.2012	RAT/2428/2012
Ö 10		Grünflächenkataster: privilegierte Grünflächenbeete Sachstandsbericht / Synopse der Planunterlagen	RAT/2468/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der eingereichten Privilegierungsvorschläge eine Synopse zu erarbeiten. Darüber hinaus überweist der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen die Fortentwicklung der Vorschläge bis zur Vorfestlegung der jeweiligen Pflegestufen der Einzelflächen, zur Erarbeitung in den Arbeitskreis Saubere Stadt.

	26.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, anhand der eingereichten Privilegierungsvorschläge eine Synopse zu erarbeiten. Darüber hinaus überweist der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen einstimmig die Fortentwicklung der Vorschläge bis zur Vorfestlegung der jeweiligen Pflegestufen der Einzelflächen, zur Erarbeitung in den Arbeitskreis Saubere Stadt.
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen
N 2		Altkleidersammlung im Stadtgebiet; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
N 3		Verschiedenes