Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 09.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Vorstellung Lärmaktionsplan Wermelskirchen - Entwurf	RAT/3056/2015
Ö 4		Verkehrsentwicklungsplan Teilplan B: Radverkehr hier: Sachstandsbericht	RAT/3078/2015
Ö 5		Antrag der Fraktionen von AfD und WNK UWG Freie Wähler vom 02.02.2015: Versorgung der Bürger mit ÖPNV im Zeichen des demografischen Wandels auch im ländlichen Raum	RAT/3070/2015
Ö 6		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, FDP und SPD vom 19.02.2015: Entwicklung von Maßnahmen, die die Versorgung der Bürger mit ÖPNV im Zeichen des demografischen Wandels auch im ländlichen Raum sicherstellt	RAT/3077/2015
Ö 7		Einrichtung einer Autobahnzufahrt für Dienstfahrzeuge der Polizei	RAT/3088/2015
Ö 8		Bauprojekt Schillerstraße 6a Überarbeitung der Planung und Erschließung des Grundstücks	RAT/3087/2015
Ö 9		Stadtbildgestaltung / Gestaltungsbeirat / Gestaltungssatzungen Sachstandsbericht	RAT/3090/2015
Ö 10		Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 09.02.2015, Antrag zum Haushalt 2015: Bereitstellung von 50.000,00 € für den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a, Nivellierung der Grundstücksfläche und Sicherung der entstehenden Böschungen	RAT/3049/2015
Ö 11		Antrag der Fraktion von WNK UWG FReie Wähler: Antrag zum Haushalt 2015 Bereitstellung der erforderlichen Personal- und Sachmittel für die Erstellung und Umsetzung von Gestaltungssatzungen
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2015: Initiative ergreifen zur Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich L 101/ K 15	RAT/3081/2015
Ö 13		Haushaltsplanung 2015	RAT/3026/2015
Ö 14		Regionalplan Düsseldorf RPD Beteiligung und Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen des Erarbeitungsverfahrens	RAT/3063/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Darstellung der Verwaltung zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf zur Kenntnis. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Bedenken hinsichtlich der Wasserschutzgebietsausweisung „Eschbachtalsperre“, in das Einarbeitungsverfahren einzubringen.

	09.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Darstellung der Verwaltung zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf zur Kenntnis. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 AFD, 1 FDP) gegen 2 Nein-Stimmen (1 Grüne, 1 Linke), die Bedenken hinsichtlich der Wasserschutzgebietsausweisung „Eschbachtalsperre“, in das Einarbeitungsverfahren einzubringen.
Ö 15		Herstellung der Erschließungsanlage "Am Stumpf Anlage 1 und Anlage 2" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/3059/2015
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "Delle" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/3060/2015
Ö 17		Herstellung der Erschließungsanlage "Wüstenhof" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/3062/2015
Ö 18		Anfragen
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes