Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
Antrag Büfo, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD, WNK/UWG vom 08.06.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr Innenstadt / Telegrafenstraße Sachstand
RAT/3157/2015  
Ö 4  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3146/2015  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3147/2015  
Ö 6  
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 657 und der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid-Lennep. Beteiligung der Nachbargemeinden zur Stellungnahme
Enthält Anlagen
RAT/3149/2015  
Ö 7  
Parkraum Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/3151/2015  
Ö 8  
Loches-Platz Festlegung der Gewichtung von Bewertungskriterien
RAT/3155/2015  
Ö 9  
Sanierung Kölner Straße Zeitplan und Information der Bürger
RAT/3158/2015  
Ö 10  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
RAT/3145/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbeflächenerweiterung Dhünn“ gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 2).

 

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes DH Nr. 9 „Gewerbeflächenerweiterung  und Lagerfläche für Schüttgüter“  gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 3).  

   
    08.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt der Rat der Stadt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 2 WNK UWG, 1 FDP, 1 sachkundiger Bürger Claus Zippmann, ohne Fraktion) gegen 1 Nein-Stimme (Büfo) und 2 Enthaltungen (1 Grüne, 1 MdR Thorn Seidel, ohne Fraktion) die Aufstellung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbeflächenerweiterung Dhünn“ gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 2) zu beschließen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 2 WNK UWG, 1 FDP, 1 sachkundiger Bürger Claus Zippmann, ohne Fraktion) gegen 1 Nein-Stimme (Büfo) und 2 Enthaltungen (1 Grüne, 1 MdR Thorn Seidel, ohne Fraktion) die Aufstellung des Bebauungsplanes DH Nr. 9 „Gewerbeflächenerweiterung  und Lagerfläche für Schüttgüter“  gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 3) zu beschließen.

 

 

Herr MdR Friedel Burghoff (Büfo) regt an, verwaltungsseitig zu prüfen, ob in der Angelegenheit Ansprüche gegen Dritte geltend gemacht werden können.

 

 

   
    22.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Stefan Janosi beantragt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten. Die Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen nehmen nicht an der Abstimmung teil.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (SPD) die Aufstellung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbeflächenerweiterung Dhünn“ gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 2).

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (SPD) die Aufstellung des Bebauungsplanes DH Nr. 9 „Gewerbeflächenerweiterung  und Lagerfläche für Schüttgüter“  gemäß der der Sitzungsvorlage beigefügten Plandarstellung (Anlage 3).   

 

Ö 11  
Busbahnhof Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/3161/2015  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.05.2015: Berichterstattung zum Busbahnhof Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3148/2015  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Sanierung Kölner Straße Sachstand der Vergleichsverhandlungen      
N 2     Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und den Bebauungsplan DH Nr. 9 Kosten des Verfahrens      
N 3     Verschiedenes