Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
Antrag Büfo, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD, WNK/UWG vom 08.06.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr Innenstadt / Telegrafenstraße Sachstand
RAT/3157/2015  
Ö 4  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3146/2015  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3147/2015  
Ö 6  
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 657 und der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid-Lennep. Beteiligung der Nachbargemeinden zur Stellungnahme
Enthält Anlagen
RAT/3149/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen zur Aufstellung des B-Planes Nr. 657 und zur 5. Änderung des FNP der Stadt Remscheid im Rahmen der Abstimmung mit den kommunalen Körperschaften nach § 2 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Weise zu entsprechen, dass der Stadt Remscheid von Seiten der Stadt Wermelskirchen keine Bedenken vorgetragen werden.        

   
    08.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

MdR Frau Jutta Hildner (CDU) regt an, das weitere Verfahren aus Sicht der Einzelhändler durch die Verwaltung kritisch zu begleiten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 WNK UWG, 1 FDP) gegen 2 Nein-Stimmen (1 Büfo, 1 sachkundiger Bürger Zippmann, ohne Fraktion) und 3 Enthaltungen (1 WNK UWG, 1 Grüne, 1 MdR Thorn Seidel, ohne Fraktion), der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen zur Aufstellung des B-Planes Nr. 657 und zur 5. Änderung des FNP der Stadt Remscheid im Rahmen der Abstimmung mit den kommunalen Körperschaften nach § 2 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Weise zu entsprechen, dass der Stadt Remscheid von Seiten der Stadt Wermelskirchen keine Bedenken vorgetragen werden.       

 

Ö 7  
Parkraum Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/3151/2015  
Ö 8  
Loches-Platz Festlegung der Gewichtung von Bewertungskriterien
RAT/3155/2015  
Ö 9  
Sanierung Kölner Straße Zeitplan und Information der Bürger
RAT/3158/2015  
Ö 10  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
RAT/3145/2015  
Ö 11  
Busbahnhof Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/3161/2015  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.05.2015: Berichterstattung zum Busbahnhof Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3148/2015  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Sanierung Kölner Straße Sachstand der Vergleichsverhandlungen      
N 2     Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und den Bebauungsplan DH Nr. 9 Kosten des Verfahrens      
N 3     Verschiedenes