Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
Antrag Büfo, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD, WNK/UWG vom 08.06.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr Innenstadt / Telegrafenstraße Sachstand
RAT/3157/2015  
Ö 4  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3146/2015  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3147/2015  
Ö 6  
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 657 und der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid-Lennep. Beteiligung der Nachbargemeinden zur Stellungnahme
Enthält Anlagen
RAT/3149/2015  
Ö 7  
Parkraum Innenstadt
Enthält Anlagen
RAT/3151/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung die Variante 1

auszuführen.          

   
    08.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Herr MdR Henning Rehse (WNK UWG Freie Wähler) regt an, links oder rechts der Trafostation eine gepflasterte Rampe in einer Breite von ca. 1,50 Metern für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen zu schaffen.

 

Herr MdR Hartmut Zulauf (FDP) regt an, die WC-Anlage mit Efeu oder ähnlichem zu verdecken.

 

Herr MdR Friedel Burghoff (Büfo) regt an, bei einem evtl. Abriss der WC-Anlage die frei werdende Fläche ebenfalls als Parkraum zur Verfügung zu stellen.

 

Herr MdR Jochen Bilstein (SPD) regt an, die Variante 1 als Einstieg zu nutzen und evtl. den Abriss der WC-Anlage vorzusehen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Grüne), die Verwaltung zu beauftragen, die Variante 1 auszuführen.

 

Zu C: Hüppanlage

 

Variante 1:

 

Zwischen Hüppanlage und dem Haus Berliner Straße Nr. 8 befindet sich eine im Stadteigentum befindliche Zufahrtstraße zum Parkplatz der evangelischen Kirche. Im östlichen Bereich neben der Straße werden neun Parkplätze errichtet.         

 

 

Ö 8  
Loches-Platz Festlegung der Gewichtung von Bewertungskriterien
RAT/3155/2015  
Ö 9  
Sanierung Kölner Straße Zeitplan und Information der Bürger
RAT/3158/2015  
Ö 10  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
RAT/3145/2015  
Ö 11  
Busbahnhof Sachstand
Enthält Anlagen
RAT/3161/2015  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.05.2015: Berichterstattung zum Busbahnhof Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3148/2015  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Sanierung Kölner Straße Sachstand der Vergleichsverhandlungen      
N 2     Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und den Bebauungsplan DH Nr. 9 Kosten des Verfahrens      
N 3     Verschiedenes