Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 12.09.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)	RAT/0458/2005
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0469/2005
Ö 6		Information über Mehrausgaben und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst"	RAT/0474/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.

	12.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ zu beschließen. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.

	26.09.2005 - Rat der Stadt
	Ö 10 - (offen)
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 100.000,- € um 84.000,- € auf 184.000,- € zur Kenntnis. Der Rat beschließt einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,- € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.817.210.0.6 „Gewinnanteile BEW GmbH“. Die restlichen Mittel in Höhe von 39.000,- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.675.679.1.6 „Innere Verrechnungen“ gedeckt.
Ö 7		Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0420/2005
Ö 8		Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0393/2005
Ö 9		Sponsoringbericht für das I. Halbjahr 2005	RAT/0470/2005
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges Bokimobil HY 1251 hier: Auftragsvergabe (Verfasser : Maurer, Erika)
N 3		Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 95"
N 4		Stundung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
N 5		Grundstückangelegenheit; Informationen zur Veräußerung von Erbbaugrundstücken
N 6		Grundstücksangelegenheit Änderung der Grundstückszuschnitte im Baugebiet Hilfringhausen
N 7		Personalangelegenheit
N 8		Personalangelegenheit
N 9		Verschiedenes