Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltsplanung 2015: Beratung des Haushaltsplans 2015 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022	RAT/3097/2015
Ö 3.1		Umbaumaßnahme Markt 10	RAT/3053/2015
Ö 4		Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen; hier: Errichtung eines Mängelmelders und Prüfung einer Smartphone-App für Wermelskirchen	RAT/2904/2014-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, einen Mängelmelder einzuführen. Auf das Angebot einer Smartphone-App soll hingegen verzichtet werden.

	16.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, einen Mängelmelder einzuführen. Auf das Angebot einer Smartphone-App soll hingegen verzichtet werden.

	23.03.2015 - Rat der Stadt
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beauftragt einmütig bei einer Enthaltung (FDP) die Verwaltung, einen Mängelmelder einzuführen. Auf das Angebot einer Smartphone-App soll hingegen verzichtet werden.
Ö 5		Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Maßnahmen für eine transparente und abgestimmte kommunale Wirtschafts- und Finanzpolitik Hier: Stellungnahme der Verwaltung	RAT/3084/2015
Ö 6		Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2015: Sondernutzungsgebühren Außengastronomie	RAT/3099/2015
Ö 7		Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 Überprüfung der Grundschulverbünde Dabringhausen/Dhünn und Am Haiderbach	RAT/3043/2015
Ö 7.1		Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 Überprüfung der Grundschulverbünde Dabringhausen/Dhünn und Am Haiderbach	RAT/3043/2015-1
Ö 8		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2014	RAT/3092/2015
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 2		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 5		Verschiedenes