Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 28.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Schneekatastrophe in Wermelskirchen    
Ö 5  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen)
RAT/0513/2005  
Ö 6  
Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Kosten für die Baumaßnahme an der Pestalozzischule (Verfasser : Voß, Andreas)
RAT/0517/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt

 

- vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises -

 

die Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Bau- und Einrichtungskosten für den Erweiterungsbau und den Neubau des Altbaus der Pestalozzischule, städt. Verbundschule Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

   
    16.11.2005 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    28.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt - vorbehaltlich der Zustimmung der zuständi-gen politischen Gremien der Städte Bur

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Wermelskirchen - vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises - die Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Bau- und Einrichtungskosten für den Erweiterungsbau und den Neubau des Altbaus der Pestalozzischule, städt. Verbundschule Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig

 

- vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises -

 

die Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Bau- und Einrichtungskosten für den Erweiterungsbau und den Neubau des Altbaus der Pestalozzischule, städt. Verbundschule Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

Ö 7  
Vertretung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bei deren gleichzeitiger Abwesenheit
RAT/0543/2005  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0555/2005  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991
Enthält Anlagen
RAT/0478/2005-1  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2006 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2005 bis 2009 c) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 14.11.2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets im Haushaltsjahr 2006
RAT/0551/2005  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Grundstücksangelegenheit Vermarktung der städtischen Grundstücke in den Baugebieten Hilfringhausen und Solarsiedlung Pohlhausen Am Ecker      
N 4     Grundstücksangelegenheit; Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Bereich Hilgen      
N 5     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 6     Personalangelegenheit; Beförderung einer Beamtin      
N 7     Verschiedenes