Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Do, 10.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"	RAT/3273/2015
Ö 4		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	RAT/3287/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	10.12.2015 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form zu beschließen. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen. Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden von der Betriebsleitung beantwortet.

	14.12.2015 - Rat der Stadt
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.
Ö 5		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/3288/2015
Ö 6		8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/3289/2015
Ö 7		Kanalsanierung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen Hier: Baubeschluss für die Sanierungsarbeiten 4. und 5. Bauabschnitt sowie der Schadensklasse 2	RAT/3297/2015
Ö 8		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/3298/2015
Ö 9		Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2015 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2015	RAT/3269/2015
Ö 10		Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2015	RAT/3270/2015
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die im Jahr 2015 durchgeführten Vergaben
N 2		Erläuterung des Sachstandes ABK durch die Betriebsleitung
N 3		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form.

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form zu beschließen.

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der vorgelegten Form.