Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Do, 10.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"	RAT/3273/2015
Ö 4		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	RAT/3287/2015
Ö 5		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/3288/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2016 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt die Kanalbenutzungsgebühren ab dem 01.01.2016 wie folgt: Schmutzwasser3,25 € (unverändert) Niederschlagswasser1,40 € (unverändert) Durchleitungsgebühr2,15 € (bisher 2,12 €) Der Rat der Stadt beschließt, im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 260.229 € zu entnehmen.

	10.12.2015 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2016 zur Kenntnis. Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Kanalbenutzungsgebühren ab dem 01.01.2016 wie folgt zu beschließen: Schmutzwasser 3,25 € (unverändert) Niederschlagswasser 1,40 € (unverändert) Durchleitungsgebühr 2,15 € (bisher 2,12 €) Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 260.229 € zu entnehmen. Die Betriebsleitung beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt.

	14.12.2015 - Rat der Stadt
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2016 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Kanalbenutzungsgebühren ab dem 01.01.2016 wie folgt: Schmutzwasser 3,25 € (unverändert) Niederschlagswasser 1,40 € (unverändert) Durchleitungsgebühr 2,15 € (bisher 2,12 €) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 260.229 € zu entnehmen.
Ö 6		8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/3289/2015
Ö 7		Kanalsanierung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen Hier: Baubeschluss für die Sanierungsarbeiten 4. und 5. Bauabschnitt sowie der Schadensklasse 2	RAT/3297/2015
Ö 8		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/3298/2015
Ö 9		Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2015 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2015	RAT/3269/2015
Ö 10		Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2015	RAT/3270/2015
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die im Jahr 2015 durchgeführten Vergaben
N 2		Erläuterung des Sachstandes ABK durch die Betriebsleitung
N 3		Verschiedenes