Tagesordnung - 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 07.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umbau Kölner Straße a) Ergebnis der 2. Bürgerbeteiligung (mündlicher Sachstandsbericht) b) Materialwahl und Verkehrsführung c) Ausbaubeschluss d) Städtebauförderantrag
RAT/0516/2005  
Ö 5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0499/2005  
Ö 6  
Kreisverkehr an der Kreuzung Dabringhauser Straße/Eich hier: Antrag der UWG und WNK Fraktion vom 20.05.2005
RAT/0482/2005  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen)
RAT/0513/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 – 2003 zustimmend zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

   
    07.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 – 2003 zur Kenntnis zu nehmen. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

   
    08.11.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    16.11.2005 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    17.11.2005 - Ausschuss für Sport und Freizeit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    21.11.2005 - Kulturausschuss und Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    28.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - (offen)
    Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfal

Stadtverordneter Bilstein bemängelt die Stellungnahme der Verwaltung zu Seite 143 des Berichtes. Diese ist zu relativieren, da die Ausschüsse Kulturausschuss und Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik zusammengelegt wurden. Bürgermeister Weik sagt dies zu.

 

Auf Nachfrage von Stadtverordnetem Seeger teilt die Verwaltung mit, dass dem Rat der Stadt für dessen Sitzung am 12.12.2005 die komplette Übersicht aller Prüfungsbemerkungen der GPA und aller Stellungnahmen der Verwaltung vorgelegt wird, einschließlich der sog. „einfachen Geschäfte der laufenden Verwaltung“.

 

Stadtverordnete Paulig regt an, dass die Verwaltung zu gegebener Zeit über die Erledigung der Prüfungsbemerkungen im Haupt- und Finanzausschuss berichtet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 – 2003 einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfal

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 – 2003 einstimmig zustimmend zur Kenntnis. Die Umsetzung der nicht erledigten Prüfungshinweise wird weiter verfolgt. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

Ö 8  
Haushaltsplanung 2006 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0507/2005  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Kolfhausen" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0515/2005  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2005 bezüglich der Einleitung eines Satzungsverfahrens für die Ortslage "Am Röttgen"    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
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