Tagesordnung - 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 07.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umbau Kölner Straße a) Ergebnis der 2. Bürgerbeteiligung (mündlicher Sachstandsbericht) b) Materialwahl und Verkehrsführung c) Ausbaubeschluss d) Städtebauförderantrag
RAT/0516/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

b)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, die Oberflächenmaterialien in Gehweg und Parkplätzen sowie Beleuchtung und Ausstattung entsprechend den beschlossenen Gestaltungsprinzipien (Ratsbeschluss vom 31.03.2003) auszuführen.

            Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, im Bereich der Fahrbahn das Großpflaster Typ BigStone zu verwenden.

 

c)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Ausbau der Kölner Straße auf der Basis des in der Sitzung näher erläuterten Entwurfsplanes.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt die Bereitstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel in 2006/7 unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Kosten.

 

d)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des vorgestellten Entwurfs einen Städtebauförderantrag bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

   
    07.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    a)

a)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den mündlichen Sachstandsbericht über das Ergebnis der 2. Bürgerbeteiligung zur Kenntnis.

 

b)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mit 17 Ja-Stimmen (CDU, SPD, WNK, FDP, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, 1 Bürgerforum) bei 1 Gegenstimme (1 Bürgerforum), die Oberflächenmaterialien in Gehweg und Parkplätzen sowie Beleuchtung und Ausstattung entsprechend den beschlossenen Gestaltungsprinzipien (Ratsbeschluss vom 31.03.2003) auszuführen.

            Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, im Bereich der Fahrbahn das Großpflaster Typ BigStone zu verwenden.

 

c)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig den Ausbau der Kölner Straße auf der Basis des in der Sitzung näher erläuterten Entwurfsplanes.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Bereitstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel in 2006/7 unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Kosten.

 

d)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt einstimmig die Verwaltung, auf Grundlage des vorgestellten Entwurfs einen Städtebauförderantrag bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

Ö 5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0499/2005  
Ö 6  
Kreisverkehr an der Kreuzung Dabringhauser Straße/Eich hier: Antrag der UWG und WNK Fraktion vom 20.05.2005
RAT/0482/2005  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen)
RAT/0513/2005  
Ö 8  
Haushaltsplanung 2006 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0507/2005  
Ö 9  
Herstellung der Erschließungsanlage "Kolfhausen" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter)
RAT/0515/2005  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2005 bezüglich der Einleitung eines Satzungsverfahrens für die Ortslage "Am Röttgen"    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes