Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 20.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Wegen des anstehenden Beratungsbedarfes wird der Tagesordnungspunkt in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus am 01.03.2017 beraten werden.

 

 

   
    15.02.2017 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

In diesem Zusammenhang berichtet die Verwaltung auf Anfrage über den Renovierungsstau im Bereich des Gymnasiums und erläutert darüber hinaus die Höhe der Schülerbeförderungskosten.

 

   
    21.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Herr Graef berichtet über die Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, sowie deren Ergebnisse.

 

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 einstimmig zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

   
    01.03.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 3 - (offen)
   

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

 

 

Ö 4  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2016
Enthält Anlagen
0059/2017  
Ö 6  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 8  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017  
Ö 9.1  
Haushalt 2017/2018; Akquirierung von Zuschüssen
Enthält Anlagen
0068/2017  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Verschiedenes