Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 20.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 4  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2016
Enthält Anlagen
0059/2017  
Ö 6  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013

 

  1. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

 

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.


 

   
    20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen:

 

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013

 

  1. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

 

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt einstimmig:

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013
  2. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.

 

 

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 8  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017  
Ö 9.1  
Haushalt 2017/2018; Akquirierung von Zuschüssen
Enthält Anlagen
0068/2017  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Verschiedenes