Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 20.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16	0005/2017
Ö 4		17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	0027/2017
Ö 5		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2016	0059/2017
Ö 6		Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens	0062/2017
Ö 7		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	0037/2017
Ö 8		Stellenplan 2017	RAT/3597/2016-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in den Stellenplan 2017 aufzunehmen.

	20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Nach ausführlicher Diskussion wird die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen mit der Maßgabe, hierüber in der Sitzung des Rates der Stadt am 27.03.2017 zu beschließen.

	27.03.2017 - Rat der Stadt
	Ö 17.2 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 33 Stimmen (11 SPD, 5 Bündnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 6 WNKUWG Freie Wähler, 1 FDP, Herr Rainer Schneider, Herr Andras Müßener, Herr Karl Springer, Frau Jutta Hildner, Herr Bürgermeister Rainer Bleek) bei 20 Nein-Stimmen (18 CDU, 2 FDP), die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in den Stellenplan 2017 aufzunehmen.
Ö 9		Haushaltsplanung 2017/2018	0065/2017
Ö 9.1		Haushalt 2017/2018; Akquirierung von Zuschüssen	0068/2017
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 2		Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz
N 3		Verschiedenes