Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Wahl eines Technischen Beigeordneten	0090/2017
Ö 4		Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter) gemäß § 68 Abs.1 Gemeindeordnung NRW	0091/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt bestellt ….. zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erste Beigeordnete/ Erster Beigeordneter). Diese Bestellung wird wirksam mit dem Dienstbeginn der/ des Beigeordneten bei der Stadt Wermelskirchen.

	15.05.2017 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt bestellt einstimmig Herrn Stefan Görnert zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter). Diese Bestellung wird wirksam mit dem Dienstbeginn des Beigeordneten bei der Stadt Wermelskirchen.
Ö 5		Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz	0089/2017
Ö 6		Bebauungsplan Nr. DA 13 "Große Ledder Süd" und parallele 45. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss zur öffentlichen Auslegung	0072/2017
Ö 7		Einwohnerantrag gemäß § 25 Gemeindeordnung NRW: Wiederaufnahme des Schulbetriebes der Städtischen Realschule; Entscheidung über die Zulässigkeit gem. § 25 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW	0092/2017
Ö 8		Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 23.03.2017: Ergänzung/ Präzisierung des Ortsrechts zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit	0085/2017
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Vergleichende Kostenanalyse des Aufgabenbereiches Brandschutz
N 2		Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 3		Verschiedenes