Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Wahl eines Technischen Beigeordneten	0090/2017
Ö 4		Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter) gemäß § 68 Abs.1 Gemeindeordnung NRW	0091/2017
Ö 5		Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz	0089/2017
Ö 6		Bebauungsplan Nr. DA 13 "Große Ledder Süd" und parallele 45. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss zur öffentlichen Auslegung	0072/2017
Ö 7		Einwohnerantrag gemäß § 25 Gemeindeordnung NRW: Wiederaufnahme des Schulbetriebes der Städtischen Realschule; Entscheidung über die Zulässigkeit gem. § 25 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW	0092/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt stellt fest, dass der Einwohnerantrag vom 14.04.2017 betr. Wiederaufnahme des Schulbetriebs der Städtischen Realschule unzulässig ist. Dieses Ergebnis ist öffentlich bekanntzumachen.

	15.05.2017 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt stellt mehrheitlich mit 50 Stimmen (15 CDU, 11 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 4 FDP, 7 WNKUWG Freie Wähler, Herr Rainer Schneider, Frau Jutta Hildner, Herr Andreas Müßener, Herr Bürgermeister Rainer Bleek) mit 1 Nein-Stimme (Herr Karl Springer) und 1 Enthaltung (CDU) fest, dass der Einwohnerantrag vom 14.04.2017 betr. Wiederaufnahme des Schulbetriebs der Städtischen Realschule unzulässig ist. Dieses Ergebnis ist öffentlich bekanntzumachen.
Ö 8		Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 23.03.2017: Ergänzung/ Präzisierung des Ortsrechts zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit	0085/2017
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Vergleichende Kostenanalyse des Aufgabenbereiches Brandschutz
N 2		Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 3		Verschiedenes