Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Wahl eines Technischen Beigeordneten	0090/2017
Ö 4		Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter) gemäß § 68 Abs.1 Gemeindeordnung NRW	0091/2017
Ö 5		Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz	0089/2017
Ö 6		Bebauungsplan Nr. DA 13 "Große Ledder Süd" und parallele 45. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss zur öffentlichen Auslegung	0072/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, den Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans „Große Ledder Süd“ einschließlich der Begründung mit Umweltbericht und den Entwurf des Bebauungsplanes DA Nr. 13 „Große Ledder Süd“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht, Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

	24.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat einstimmig, den Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans „Große Ledder Süd“ einschließlich der Begründung mit Umweltbericht, zu beschließen und den Entwurf des Bebauungsplanes DA Nr. 13 „Große Ledder Süd“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht, Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

	15.05.2017 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat beschließt einstimmig, den Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans „Große Ledder Süd“ einschließlich der Begründung mit Umweltbericht und den Entwurf des Bebauungsplanes DA Nr. 13 „Große Ledder Süd“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht, Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.
Ö 7		Einwohnerantrag gemäß § 25 Gemeindeordnung NRW: Wiederaufnahme des Schulbetriebes der Städtischen Realschule; Entscheidung über die Zulässigkeit gem. § 25 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW	0092/2017
Ö 8		Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 23.03.2017: Ergänzung/ Präzisierung des Ortsrechts zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit	0085/2017
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Vergleichende Kostenanalyse des Aufgabenbereiches Brandschutz
N 2		Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 3		Verschiedenes