Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl eines Technischen Beigeordneten
0090/2017  
Ö 4  
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter) gemäß § 68 Abs.1 Gemeindeordnung NRW
0091/2017  
Ö 5  
Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz
Enthält Anlagen
0089/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt den Abschlussbericht der Kommunal Agentur NRW GmbH zur Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz zur Kenntnis. Auf Grundlage der dort genannten Handlungsempfehlungen beschließt der Rat der Stadt:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend eine Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes zu veranlassen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der rechtlichen Anforderungen Empfehlungen zur Anpassung des Schutzziels zu erarbeiten und dem Rat zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Die Feuer- und Rettungswache Vorm Eickerberg wird zur Erhöhung des Erreichungsgrades im Stadtgebiet von derzeit 6 auf 9 Funktionsstellen aufgestockt und das hierfür erforderliche Personal schnellstmöglich bereit gestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr umgehend die Voraussetzungen für die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.03.2016 zur Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Dabringhausen zu schaffen und den neuen  Standort mit ehrenamtlichen Kräften des Löschzugs IV zu besetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung des Brandschutzes und zur Motivation der ehrenamtlichen Einsatzkräfte eine zweite gebrauchte Drehleiter am neuen Standort in Dabringhausen zu stationieren. 

 


 

   
    15.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nach der Beratung des  Tagesordnungspunktes 1 des Nichtöffentlichen Teils der Sitzung.

 

Der Rat der Stadt nimmt den Abschlussbericht der Kommunal Agentur NRW GmbH zur Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz zur Kenntnis. Auf Grundlage der dort genannten Handlungsempfehlungen beschließt der Rat der Stadt einmütig bei zwei Enthaltungen (Herr Rainer Schneider, Frau Jutta Hildner):

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend eine Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes zu veranlassen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der rechtlichen Anforderungen Empfehlungen zur Anpassung des Schutzziels zu erarbeiten und dem Rat zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Die Feuer- und Rettungswache Vorm Eickerberg wird zur Erhöhung des Erreichungsgrades im Stadtgebiet von derzeit 6 auf 9 Funktionsstellen aufgestockt und das hierfür erforderliche Personal schnellstmöglich bereit gestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr umgehend die Voraussetzungen für die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.03.2016 zur Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Dabringhausen zu schaffen und den neuen  Standort mit ehrenamtlichen Kräften des Löschzugs IV zu besetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung des Brandschutzes und zur Motivation der ehrenamtlichen Einsatzkräfte eine zweite gebrauchte Drehleiter am neuen Standort in Dabringhausen zu stationieren. 

 

 

 

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. DA 13 "Große Ledder Süd" und parallele 45. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0072/2017  
Ö 7  
Einwohnerantrag gemäß § 25 Gemeindeordnung NRW: Wiederaufnahme des Schulbetriebes der Städtischen Realschule; Entscheidung über die Zulässigkeit gem. § 25 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW
Enthält Anlagen
0092/2017  
Ö 8  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 23.03.2017: Ergänzung/ Präzisierung des Ortsrechts zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit
Enthält Anlagen
0085/2017  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Vergleichende Kostenanalyse des Aufgabenbereiches Brandschutz      
N 2     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 3     Verschiedenes