Tagesordnung - 5. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 22.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Getrennte Niederschlagswassergebühr (Mündlicher Sachstandsbericht)    
Ö 5  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen IV. Quartal 2005)
Enthält Anlagen
RAT/0576/2006  
Ö 6  
2. Zwischenbericht gem. § 6 Abs. 2 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0592/2006  
Ö 7  
Konzept des Wupperverbandes für die Indirekteinleiterüberwachung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Ausgestaltung eines Überwachungskonzeptes
RAT/0595/2006  
Ö 8  
Kanalisation noch nicht angeschlossener Einzelgrundstücke: " Beltener Str.8+10; Vorm Eickerberg 63; Viktoriastr. 4+9; Zur Mühle 9+10; Unterstraße 27+29; Eipringhausen 3+4; Am Hain 7,9+11; Am Weißdorn 1; Rautenbacher Weg 3; Hünger 8+10; Tente 131a+133a" hier: Baubeschluss und Zustimmung zu Mehrausgaben gem. § 13 der Betriebssatzung
RAT/0615/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt die abwassertechnische Erschließung von folgenden, bislang noch nicht angeschlossenen Einzelgrundstücken: „Beltener Straße 8+10; Vorm Eickerberg 63; Viktoriastraße 4+9; Zur Mühle 9+10; Unterstraße 27+29; Eipringhausen 3+4; Am Hain 7, 9+11; Am Weißdorn 1; Rautenbacher Weg 3; Hünger 8+10 und Tente 131a+133°” Dies erfolgt auf Basis der beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Projektdaten und Pläne. DerBetriebsausschuss beauftragt die Betriebsleitung, umgehend die weiteren Planungen und die Maßnahmen selbst in der vorgeschlagenen Zeitschiene durchzuführen.

Den zur Durchführung in 2006 erforderlichen Mehrausgaben in Höhe von 69.000,- € stimmt der Betriebsausschuss gemäß § 13 der Betriebssatzung zu.

Die Deckung erfolgt über die gegenseitige Deckungsfähigkeit durch Minderausgaben bei der Maßnahme „Unterwinkelhausen“ (Auftrag I 53122004). Hier ergeben sich durch ein günstiges Ausschreibungsergebnis entsprechende Einsparungen.

 

   
    22.02.2006 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

 

Ö 9  
Kanalisation der Ortslage Braunsberg hier: Baubeschluss
RAT/0619/2006  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Sitzungseröffnung      
N 2     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 3     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 4     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.12.2006      
N 5     Neues Vergabeverfahren hier: Bericht über die in 2006 bislang durchgeführten Vergaben      
N 6     Forderung der BEW      
N 7     Verschiedenes