Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0216/2018  
Ö 5  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0266/2018  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0261/2018  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0253/2018  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0257/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2019 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, zum 01.01.2019 die vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014 zu beschließen.

 

Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt:

 

a) Kommunaler Siedlungsabfall    2,05 € (2018: 2,05 € / unverändert)

    davon 

Restabfall       1,91 € (2018: 1,86 € / + 0,05 €)

Papierabfall       0,14 € (2018: 0,19 € / - 0,05 €)

 

b) Bioabfall       0,94 € (2018: 0,94 € / unverändert)

 

c) Gewerbeabfall (Restabfall)    1,91 € (2018: 1,86 € / + 0,05 €)

 

Ein Exemplar der 5. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung

des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

   
    03.12.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2019 zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, zum 01.01.2019 die mit der Beschlussvorlage vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014 zu beschließen.

 

Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt:

 

a) Kommunaler Siedlungsabfall 2,05 € (2018: 2,05 € / unverändert)

    davon

Restabfall 1,91 € (2018: 1,86 € / + 0,05 €)

Papierabfall 0,14 € (2018: 0,19 € / - 0,05 €)

 

b) Bioabfall 0,94 € (2018: 0,94 € / unverändert)

 

c) Gewerbeabfall (Restabfall) 1,91 € (2018: 1,86 € / + 0,05 €)

 

Ein Exemplar der 5. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung

des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

 

 

   
    10.12.2018 - Rat der Stadt
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung“r das Jahr 2019 zur Kenntnis und beschließt einstimmig, zum 01.01.2019 die vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014.

 

Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt:

 

a) Kommunaler Siedlungsabfall    2,05 € (2018: 2,05 € / unverändert)

    davon 

Restabfall       1,91 (2018: 1,86 / + 0,05)

Papierabfall       0,14 (2018: 0,19 € / - 0,05)

 

b) Bioabfall       0,94 € (2018: 0,94 € / unverändert)

 

c) Gewerbeabfall (Restabfall)    1,91 (2018: 1,86 / + 0,05)

 

Ein Exemplar der 5. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung

des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0259/2018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen    
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2018: "Keine Erhebung eines Entgelts für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch ortsansässige Vereine"
Enthält Anlagen
0205/2018  
Ö 12  
Antrag der SPD Fraktion vom 10.10.2018, Wohnraumförderung
Enthält Anlagen
0223/2018  
Ö 13  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Hausärztliche Versorgung
Enthält Anlagen
0246/2018  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.11.18; Schallschutzanlage Höferhof
Enthält Anlagen
0247/2018  
Ö 15  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Aussetzung Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
0245/2018  
Ö 16  
Antrag der SPD Fraktion vom 16.11.2018; Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
0271/2018  
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Umschuldung eines Kommunaldarlehens (Kenntnisnahme)      
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N 4     Grundstücksangelegenheit Rückkauf von Teilflächen      
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