Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0216/2018  
Ö 5  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0266/2018  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0261/2018  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0253/2018  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0257/2018  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0259/2018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen    
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2018: "Keine Erhebung eines Entgelts für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch ortsansässige Vereine"
Enthält Anlagen
0205/2018  
Ö 12  
Antrag der SPD Fraktion vom 10.10.2018, Wohnraumförderung
Enthält Anlagen
0223/2018  
Ö 13  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Hausärztliche Versorgung
Enthält Anlagen
0246/2018  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.11.18; Schallschutzanlage Höferhof
Enthält Anlagen
0247/2018  
Ö 15  
Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Aussetzung Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
0245/2018  
Ö 16  
Antrag der SPD Fraktion vom 16.11.2018; Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
0271/2018  
    03.12.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zurückgestellt
   

 

Nach ausführlicher Diskussion sagt die Verwaltung zu, bis zur Entscheidung des Landes Nordrhein Westfalen zum KAG (voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2019) keine Abrechnungsbescheide zu erlassen. Auf der Grundlage der Entscheidung des Landes Nordrhein Westfalen zum KAG ist sodann die Angelegenheit erneut zu beraten.

 

 

Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Umschuldung eines Kommunaldarlehens (Kenntnisnahme)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Rückkauf von Teilflächen      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 7     Verschiedenes