Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Bau einer Wasserstofftankstelle
Enthält Anlagen
0143/2018  
Ö 5  
Motorradlärm in Wermelskirchen Forderungskatalog "Gemeinsam gegen Motorradlärm"
Enthält Anlagen
0128/2018  
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Hier: Kurzzeitparkplätze Innenstadt
Enthält Anlagen
0124/2018  
Ö 7  
Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan (LEP NRW); Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
0135/2018  
Ö 8  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Autobahnohr" a) Änderung des Geltungsbereichs der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
0125/2018  
Ö 9  
Einleitung der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0127/2018  
Ö 10  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"
Enthält Anlagen
0131/2018  
Ö 11  
Außenbereichssatzung "Altenhof" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0130/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

a)      Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung „Altenhof“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

b)      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) „Altenhof“ gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

 

   
    25.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

a)      Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung „Altenhof“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 WNK UWG, 2 SPD, 1 Büfo, 1 FDP, Frau Hildner) und einer Nein-Stimme (Grüne).

 

     b)  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Satzung

          über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung)

          „Altenhof“ gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung, zu

          beschließen.

          Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 WNK UWG, 2 SPD, 1 Büfo,

          1 FDP, Frau Hildner) und einer Nein-Stimme (Grüne).

 

 

 

 

   
    09.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

a) Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 5 Nein-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen), die Abwägung der im Rahmen des Satzungsverfahrens der Außenbereichssatzung „Altenhof“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b) Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 5 Nein-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen) die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) „Altenhof“ gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) in der vorliegenden Fassung.

 

 

 

Ö 12  
Antrag der WNKUWG Freie Wähler vom 19.04.2018; Entwicklungskonzept Innenstadt WK 2030
Enthält Anlagen
0105/2018  
Ö 13  
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