Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 24.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
Anlage zu TOP 4

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88 "Neuer Loches-Platz" und parallele Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; Vorstellung der aktuellen Planentwürfe und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0176/2018
Ö 5		Erstellung eines Interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts Ergebnisse des Konzept- und Maßnahmen-Workshops	0183/2018
Ö 6		StadtUmland.NRW: "Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen - wachsen" Informationsvorlage zum Stand der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum	0182/2018
Ö 7		Regionale 2025 "Bergisches RheinLand", Sachstandsinformation: Projektidee zum Themenbereich Mobilität eingereicht	0180/2018
Ö 8		40. Änderung des Flächennutzungsplanes "Autobahnohr" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Beschluss der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes	0179/2018
Ö 9		Einleitung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gleisdreieck"	0184/2018
Ö 10		Parkraumbewirtschaftung Hier: Kurzzeitparkplätze Hilfringhauser Straße 5-7	0199/2018
Ö 11		Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 6-22" Widmung der Erschließungsanlage	0191/2018
Ö 12		Herstellung der Erschließungsanlage "Lüffringhauser Weg" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	0195/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt gemäß den §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Grundstückes „Lüffringhauser Weg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Lüffringhauser Weg, Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 7, Flurstück 958. Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung tritt die mit amtlicher Bekanntmachung vom 28.06.2011 veröffentlichte, flächenmäßig zu korrigierende, Widmungsverfügung außer Kraft.

	24.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, gemäß den §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Grundstückes „Lüffringhauser Weg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr zu beschließen: Lüffringhauser Weg, Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 7, Flurstück 958. Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung tritt die mit amtlicher Bekanntmachung vom 28.06.2011 veröffentlichte, flächenmäßig zu korrigierende, Widmungsverfügung außer Kraft.

	08.10.2018 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig gemäß den §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Grundstückes „Lüffringhauser Weg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Lüffringhauser Weg, Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 7, Flurstück 958. Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei denen die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung tritt die mit amtlicher Bekanntmachung vom 28.06.2011 veröffentlichte, flächenmäßig zu korrigierende, Widmungsverfügung außer Kraft.
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes