Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 09.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0042/2020  
Ö 4  
Entsendung von Mitgliedern der Stadt Wermelskirchen in die Verbandsversammlung der Südwestfalen-IT (SIT)
0258/2019  
Ö 5  
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020-2025 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0247/2019  
Ö 6  
NRW-Stiftung - Beitritt zum Förderverein NRW-Stiftung
Enthält Anlagen
0008/2020  
Ö 7  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Städte Bergisch Gladbach und Leichlingen
Enthält Anlagen
0029/2020  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
0021/2020  
Ö 9  
Satzung zur Verfahrensregelung der Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum (Wahlwerbungssatzung)
Enthält Anlagen
0023/2020  
Ö 10  
Satzungsänderung für die Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes Wermelskirchen vom 17.12.2001 in der Fassung der zweiten Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0018/2020  
Ö 11  
Feuerwehrgerätehaus Unterstraße a) Einleitung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 92
Enthält Anlagen
0002/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).
 

   
    17.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - (offen)
   

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes weist Herr Leßke darauf hin, dass der Beschlussvorschlag eine falsche Bezeichnung des Bebauungsplanes enthält. Es handelt sich richtigerweise um den Bebauungsplan Nr. 92. Der Beschlusstext wird entsprechend geändert.

 

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 92 „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

Die Beschlüsse erfolgen einstimmig.

 

 

   
    09.03.2020 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

a)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufstellung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).


 

 

Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion vom 24.02.2020; Barrierefreier Zugang zum Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0041/2020  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW vom 18.09.2019 Sport- und Spielverein Dhünn e. V. (SSV Dhünn) - Abschluss eines Pachtvertrages für den Sportplatz Dhünn      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW - Ausübung eines Vorkaufsrechtes      
N 3     Beschluss zum außergerichtlichen Einigungsversuch zur Vertragsstrafe mit der Firma DM Bau Neubau Auslagerung Sekundarschule Standort Weyersbusch in Wermelskirchen      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Verkauf einer Immobilie      
N 5     Verschiedenes