Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 09.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0042/2020  
Ö 4  
Entsendung von Mitgliedern der Stadt Wermelskirchen in die Verbandsversammlung der Südwestfalen-IT (SIT)
0258/2019  
Ö 5  
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020-2025 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0247/2019  
Ö 6  
NRW-Stiftung - Beitritt zum Förderverein NRW-Stiftung
Enthält Anlagen
0008/2020  
Ö 7  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Städte Bergisch Gladbach und Leichlingen
Enthält Anlagen
0029/2020  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
0021/2020  
Ö 9  
Satzung zur Verfahrensregelung der Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum (Wahlwerbungssatzung)
Enthält Anlagen
0023/2020  
Ö 10  
Satzungsänderung für die Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes Wermelskirchen vom 17.12.2001 in der Fassung der zweiten Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0018/2020  
Ö 11  
Feuerwehrgerätehaus Unterstraße a) Einleitung der 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 92
Enthält Anlagen
0002/2020  
Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion vom 24.02.2020; Barrierefreier Zugang zum Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0041/2020  
    09.03.2020 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig der Empfehlung des Ausschuss für Soziales und Inklusion zu folgen.

 

 

 

Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW vom 18.09.2019 Sport- und Spielverein Dhünn e. V. (SSV Dhünn) - Abschluss eines Pachtvertrages für den Sportplatz Dhünn      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW - Ausübung eines Vorkaufsrechtes      
N 3     Beschluss zum außergerichtlichen Einigungsversuch zur Vertragsstrafe mit der Firma DM Bau Neubau Auslagerung Sekundarschule Standort Weyersbusch in Wermelskirchen      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Verkauf einer Immobilie      
N 5     Verschiedenes