Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Schnelltests_Hinweis_HuF_26042021docx PDF-Dokument
Corona_Hinweise_Gremien_1_ PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 20.04.2021 - Kulturfabrik Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0107/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) die Dringlichkeitsentscheidung vom 20.04.2021 Kulturfabrik Wermelskirchen.

 

Mit dieser Dringlichkeitsentscheidung beantragt die Stadt Wermelskirchen im Rahmen der Förderung durch die Kulturstiftung des Bundes (Kultursommer 2021) Fördermittel inhe von 129.520 € für die Durchhrung der „Kulturfabrik Wermelskirchen“. Mit „Kultursommer 2021“ will die Kulturstiftung des Bundes in diesem Jahr kreisfreie Städte und Landkreise unterstützen, beim Neustart der Kultur flexibel und spezifisch auf die aktuelle Pandemie-Dynamiken zu reagieren.

 

Die Stadt stellt zusätzlich einen Eigenanteil in Höhe von 32.380 €r das Haushaltsjahr 2021 bereit, der sich durch erwartete Sponsoring Erträge aller Voraussicht nach auf 25.000 € verringern wird.

 

Die Deckung erfolgt durch außerordentliche Erträge im Zusammenhang mit dem NKF-Covid 19-Isolierungsgesetz.
 

   
    10.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung vom 20.04.2021 Kulturfabrik Wermelskirchen.

 

Mit dieser Dringlichkeitsentscheidung beantragt die Stadt Wermelskirchen im Rahmen der Förderung durch die Kulturstiftung des Bundes (Kultursommer 2021) Fördermittel inhe von 129.520 € für die Durchführung der „Kulturfabrik Wermelskirchen“. Mit „Kultursommer 2021“ will die Kulturstiftung des Bundes in diesem Jahr kreisfreie Städte und Landkreise unterstützen, beim Neustart der Kultur flexibel und spezifisch auf die aktuelle Pandemie-Dynamiken zu reagieren.

 

Die Stadt stellt zusätzlich einen Eigenanteil in Höhe von 32.380 €r das Haushaltsjahr 2021 bereit, der sich durch erwartete Sponsoring Erträge aller Voraussicht nach auf 25.000 € verringern wird.

 

 

Die Deckung erfolgt durch außerordentliche Erträge im Zusammenhang mit dem NKF-Covid 19-Isolierungsgesetz.

 

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Martin Fleschenberg (CDU) wird eine Auflistung der einzelnen Kalkulationsposten nachgereicht.

Ö 4  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
0059/2021  
Ö 5  
Haushaltsplanung 2021
Enthält Anlagen
0098/2021  
Ö 6  
Straßen- und Wegekonzept / gemäß § 8a KAG Hier: Straßenbauprogramm im Rahmen der KAG-Landesförderung
Enthält Anlagen
0092/2021  
Ö 7  
Antrag der FDP Fraktion; Erstattung von Elternbeiträgen vom 19.04.2021
Enthält Anlagen
0094/2021  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
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