Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien 170521  
Schnelltests_Hinweis_HuF_170521  
Bürgerforum Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen  
Haushaltsrede Bündnis90Die Grünen  
Haushaltsrede CDU  
Haushaltsrede FDP  
Haushaltsrede SPD  
Haushaltsrede WNK UWG Freie Wähler  
Änderungsliste nach Beschlussfassung  
Kita Eichholzer Straße Stellungnahme II 51 Anfrage BüFo 11.05.2021 für HuF 17.05.2021  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
0059/2021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Stellenplan für das Jahr 2021 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
 

   
    22.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Stellenplan 2021 zur Kenntnis und verweist die Unterlagen zur weiteren Beratung an die Fach­ausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss.

 

 

 

 

   
    26.04.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Stellenplan zur Kenntnis. Dieser wird in der Sitzung des Rates der Stadt bzw. des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021 beschlossen.

 

rgermeisterin Marion Lück weist auf die dringende Ausschreibung der in der Vorlage augeführten Stelle 5 (Bilanzbuchhalter) hin.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt diese Stelle vorab einstimmig.

   
    10.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Stellenplan zur Kenntnis. Dieser wird zur abschließenden Beschlussfassung in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021 verwiesen.

   
    17.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Es liegt ein Antrag der CDU Fraktion vor, die Stelle 7 (Kommunaler Ordnungsdienst) auf 2 Jahre zu befristen und die Stelle 14 (Grünpflegefacharbeiter) zu streichen.

 

Diesem Antrag wird mit einer Enthaltung der AfD Fraktion und einer Enthaltung von WNK UWG Freihe Wähler zugestimmt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage

des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat

der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landes-weiter Tragweite), den Stellenplan für das Jahr 2021 mit den obenen genannten Änderungen.

 

Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2021
Enthält Anlagen
0106/2021  
Ö 5  
21. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0110/2021  
Ö 6  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen vom 05.01.2016
Enthält Anlagen
0112/2021  
Ö 7  
Einziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW (StrWG NW) Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 25, Flurstück 794 im Bereich Friedhofstraße
Enthält Anlagen
0069/2021  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2021; dem Netzwerk "Städte sicherer Häfen" beitreten
Enthält Anlagen
0113/2021  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Verkauf von vier Baugrundstücken am Schwaner Knapp      
N 2     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 3     Verschiedenes