Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien 170521  
Schnelltests_Hinweis_HuF_170521  
Bürgerforum Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen  
Haushaltsrede Bündnis90Die Grünen  
Haushaltsrede CDU  
Haushaltsrede FDP  
Haushaltsrede SPD  
Haushaltsrede WNK UWG Freie Wähler  
Änderungsliste nach Beschlussfassung  
Kita Eichholzer Straße Stellungnahme II 51 Anfrage BüFo 11.05.2021 für HuF 17.05.2021  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
0059/2021  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2021
Enthält Anlagen
0106/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite)“ 

  1. die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Haushaltsjahr 2021 in der Fassung des Entwurfs unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen…

 

  1. die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in der Fassung des Entwurfs ggf. unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen…

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

 

   
    17.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Die CDU beantragt, für die Kulturgemeinde eine finanzielle Unterstützung von 10.000 €r das Jahr 2021 einzuplanen.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Die Haushaltsreden der Fraktionen werden aufgrund der pandemischen Lage nicht vorgetragen sondern der Niederschrift beigefügt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite)

  1. die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Haushaltsjahr 2021 in der Fassung des Entwurfs

 

  1. die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in der Fassung des Entwurfs

 

unter Berücksichtigung der als Anlage beigefügten Änderungen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergänzende Unterlagen HuF 17052021 TOP Haushaltsplanung (77 KB)      
Ö 5  
21. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0110/2021  
Ö 6  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen vom 05.01.2016
Enthält Anlagen
0112/2021  
Ö 7  
Einziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW (StrWG NW) Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 25, Flurstück 794 im Bereich Friedhofstraße
Enthält Anlagen
0069/2021  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2021; dem Netzwerk "Städte sicherer Häfen" beitreten
Enthält Anlagen
0113/2021  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Verkauf von vier Baugrundstücken am Schwaner Knapp      
N 2     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 3     Verschiedenes