Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 28.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		2. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	0221/2023
Ö 4		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in Wermelskirchen und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in der Stadt Wermelskirchen.	0231/2023
Ö 5		Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0250/2023
Ö 6		Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0251/2023
Ö 7		Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0252/2023
Ö 8		Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0253/2023
Ö 9		Übertragung der hoheitlichen kommunalen Entsorgungspflichten der Stadt Wermelskirchen auf den Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV)	0257/2023
Ö 10		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0249/2023
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die aktualisierte Fassung der Entgelteordnung ab dem 01.01.2024

	28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - (offen)
	Beschluss: gestrichen (siehe TOP 1)
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW
N 2		Personalangelegenheit; Abberufung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 GO NRW
N 3		Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Grundstücksfläche
N 4		Grundstücksangelegenheiten; Ankauf einer Fläche
N 5		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
N 6		Vertragliche Vereinbarung zwischen WiW - Wir in Wermelskirchen Marketing e.V. und der Stadt
N 7		Verschiedenes