Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Zukünftige Raumsituation der weiterführenden Schulen in Wermelskirchen
0096/2024  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024 zum Thema "Priorisierte Liste von Baumaßnahmen Gymnasium und Gesamtschule"
Enthält Anlagen
0152/2024  
Ö 5  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2023 von Marion Lück
Enthält Anlagen
0131/2024  
Ö 6  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Nachmeldung Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0140/2024  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 49-65" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0126/2024  
Ö 8  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
0130/2024  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0133/2024  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2024 - Deutschlandticket Schule ab 01.08.2024
Enthält Anlagen
0125/2024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 103 "Sonnenhöhe": a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0135/2024  
Ö 12  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0147/2024  
Ö 13  
Hochwasserschutzmaßnahme Eschbach hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Wupperverband
Enthält Anlagen
0148/2024  
Ö 14  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 - Antrag zur laufenden Fördermaßnahme zum STEP 2025 und Ausfinanzierung der laufenden Gesamtmaßnahme zum STEP 2025 sowie Regionale 2025-Projekt "Innovationsquartier Rhombus" - angestrebte Fördermaßnahme mit Erstantrag zum STEP 2026
Enthält Anlagen
0151/2024  
Ö 15  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von SPD und BürgerForum vom 03.06.2024 zum Thema Richtlinie für Sportlerehrungen
Enthält Anlagen
0107/2024  
    VORLAGE
   

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 


 

   
    20.06.2024 - Sportausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Herr Norbert Galonska stellt den Antrag anhand eines Wortbeitrages vor.

Er gibt noch drei Ergänzungen:

  • Der Tag des Sports ist der 06.04. eines jeden Jahres.
  • Unter § 4, dritter Absatz, muss es BEW heißen und nicht GEW.
  • Die Verleihung sollte „überraschend“ passieren. Es werden alle Nominierten eingeladen und erst im Bürgerzentrum wird gewahr, wer den Preis verliehen bekommt.

 

Herr Mahmut Egilmez meldet für die Fraktion CDU Beratungsbedarf an.

   
    16.09.2024 - Rat der Stadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit einer Nein-Stimme der CDU-Fraktion den Antrag zur Änderung der Richtlinie der Stadt Wermelskirchen für Sportlerehrungen“ anzunehmen.

 

In der Aussprache wurden weitere Vorschläge gemacht, die von der Verwaltung gesammelt und zur Erstellung einer neuen Richtlinie herangezogen werden.

 

Der Entwurf der neue Richtlinie wird dem Rat der Stadt in der nächsten Sitzung zur Abstimmung vorgelegt.

 

r die Sportlerehrung 2024 wird festgelegt, dass der Sportausschuss in nichtöffentlicher Sitzung über die eingegangenen Vorschläge berät und eine Empfehlung für den Rat ausspricht, der die Entscheidung in seiner Sitzung am 09.12.2024 trifft. Auf die angedachte Möglichkeit, weitere Expertinnen und Experten hinzuzuziehen, wird ausnahmsweise verzichtet, weil dies zeitlich nicht mehr umsetzbar ist.

 

Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     5. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.03.2025      
N 4     Verschiedenes