Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Zukünftige Raumsituation der weiterführenden Schulen in Wermelskirchen
0096/2024  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024 zum Thema "Priorisierte Liste von Baumaßnahmen Gymnasium und Gesamtschule"
Enthält Anlagen
0152/2024  
Ö 5  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2023 von Marion Lück
Enthält Anlagen
0131/2024  
Ö 6  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Nachmeldung Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0140/2024  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 49-65" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0126/2024  
Ö 8  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
0130/2024  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0133/2024  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2024 - Deutschlandticket Schule ab 01.08.2024
Enthält Anlagen
0125/2024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 103 "Sonnenhöhe": a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0135/2024  
Ö 12  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0147/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr / Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat zu beschließen: /

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss:

 

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

 

Die Beschlussfassung zu nachstehenden Punkten wurde einstimmig in den Rat der Stadt verschoben.

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat einmütig (mit einer Enthaltung der Fraktion FDP) folgenden Beschlusstext zu fassen:

 

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    16.09.2024 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei drei Enthaltungen der Fraktion Freie Wähler den nachstehenden Beschluss, der vom Ausschuss für Umwelt und Bau empfohlen wurde zu fassen und vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beratung weiterverwiesen wurde:

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
 

Ö 13  
Hochwasserschutzmaßnahme Eschbach hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Wupperverband
Enthält Anlagen
0148/2024  
Ö 14  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 - Antrag zur laufenden Fördermaßnahme zum STEP 2025 und Ausfinanzierung der laufenden Gesamtmaßnahme zum STEP 2025 sowie Regionale 2025-Projekt "Innovationsquartier Rhombus" - angestrebte Fördermaßnahme mit Erstantrag zum STEP 2026
Enthält Anlagen
0151/2024  
Ö 15  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von SPD und BürgerForum vom 03.06.2024 zum Thema Richtlinie für Sportlerehrungen
Enthält Anlagen
0107/2024  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     5. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.03.2025      
N 4     Verschiedenes