Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
61. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 102 "Hünger"; Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0098/2024  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 - Antrag zur laufenden Fördermaßnahme zum STEP 2025 und Ausfinanzierung der laufenden Gesamtmaßnahme zum STEP 2025 sowie Regionale 2025-Projekt "Innovationsquartier Rhombus" - angestrebte Fördermaßnahme mit Erstantrag zum STEP 2026
Enthält Anlagen
0151/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Städtisches Mobilitätsmanagement: Vorstellung Mobilitätsmanagerin, Auftrag, Funktion
0150/2024  
Ö 6  
Fortsetzung der Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW" - Neue Rahmenvereinbarung
Enthält Anlagen
0136/2024  
Ö 7  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 49-65" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0126/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 103 "Sonnenhöhe": a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0135/2024  
Ö 9  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0147/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr / Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat zu beschließen: /

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss:

 

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

 

Die Beschlussfassung zu nachstehenden Punkten wurde einstimmig in den Rat der Stadt verschoben.

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat einmütig (mit einer Enthaltung der Fraktion FDP) folgenden Beschlusstext zu fassen:

 

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    16.09.2024 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei drei Enthaltungen der Fraktion Freie Wähler den nachstehenden Beschluss, der vom Ausschuss für Umwelt und Bau empfohlen wurde zu fassen und vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beratung weiterverwiesen wurde:

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
 

Ö 10  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von BürgerForum und SPD vom 26.07.2024 zum Thema "Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Fahrradfreundliche Stadt Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0128/2024  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
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