Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 25.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
0200/2024  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0156/2024  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0183/2024  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0194/2024  
Ö 7  
Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
0207/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat stimmt den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages im Hinblick auf die Anwendung der Erleichterungsregelungen zum Jahresabschluss zu.

2. Soweit noch weitere Änderungen, insbesondere auch seitens der Aufsichtsbehörde und/oder des zur Beurkundung beauftragten Notars erforderlich werden, wird diesen bereits jetzt zugestimmt, sofern die Änderungen die wesentlichen Regelungen des Gesellschaftsvertrages nicht verändern.


 

   
    25.11.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat stimmt den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages im Hinblick auf die Anwendung der Erleichterungsregelungen zum Jahresabschluss zu.

2. Soweit noch weitere Änderungen, insbesondere auch seitens der Aufsichtsbehörde und/oder des zur Beurkundung beauftragten Notars erforderlich werden, wird diesen bereits jetzt zugestimmt, sofern die Änderungen die wesentlichen Regelungen des Gesellschaftsvertrages nicht verändern.


 

   
    09.12.2024 - Rat der Stadt
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig:

 

1. Der Rat stimmt den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages im Hinblick auf die Anwendung der Erleichterungsregelungen zum Jahresabschluss zu.

2. Soweit noch weitere Änderungen, insbesondere auch seitens der Aufsichtsbehörde und/oder des zur Beurkundung beauftragten Notars erforderlich werden, wird diesen bereits jetzt zugestimmt, sofern die Änderungen die wesentlichen Regelungen des Gesellschaftsvertrages nicht verändern.


 

Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion vom 17.10.2024 zum Thema "Ausgabestelle Führerschein"
Enthält Anlagen
0166/2024  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes