Tagesordnung - 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 17.02.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht	RAT/0005/2003
Ö 4		Sachstandsbericht zum Projekt - Zusammenarbeit Rat und Verwaltung -	RAT/0006/2003
Ö 5		Sponsoring-Bericht 4/2002	RAT/0010/2003
Ö 6		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2002
Ö 7		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2002 sowie im Haushaltsjahr 2003 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2002 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2002 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2003	RAT/0036/2003
Ö 8		3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.06.1995 über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten und bestimmte Betriebsarten für das Gebiet der Stadt Wermelskirchen.	RAT/0009/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.06.1995 über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten und bestimmte Betriebsarten für das Gebiet der Stadt Wermelskirchen in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar ist der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	17.02.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Stimmen

	31.03.2003 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Stimmen
Ö 9		Mietvertrag über die ehemalige Güterbahnhofshalle zwischen dem Verein "Rollrausch Wermelskirchen e.V." und der Stadt Wermelskirchen	RAT/0001/2003
Ö 10		Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in der Stadt Wermelskirchen; hier: Sachstandsbericht	RAT/0026/2003
Ö 11		Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 02.01.2003 betreffend Zuschüsse für Musikschulen
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in der Stadt Wermelskirchen; hier: Auftragsvergabe
N 3		Kreditaufnahmen
N 3.1		Information über Kreditaufnahme hier: Aufnahme eines zinsverbilligten Kredites aus dem KfW-CO2/ Gebäudesanierungsprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 111.000 Euro
N 3.2		Information über Kreditaufnahme hier: Aufnahme eines zinsverbilligten Kredites aus dem Infrastrukturprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 475.000 Euro (Teilabruf)
N 4		Grundstücksangelegenheiten
N 4.1		Grundstücksangelegenheit; Erwerb von Flächen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Wermelskirchener Straße
N 4.2		Grundstücksangelegenheit; Ankauf von Flächen für den Bau eines Regenrückhaltebeckens unterhalb Lüffringhausen
N 5		Verschiedenes