Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 02.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0077/2025  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0074/2025  
Ö 5  
Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerbende
Enthält Anlagen
0080/2025  
Ö 6  
Gymnasium / Gesamtschule - Aufnahmesituation im Schuljahr 2025/2026 / Abschluss von Beschulungsvereinbarungen
0051/2025-1  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, Beschulungsvereinbarungen mit umliegenden Schulträgern abzuschließen, die noch eine Realschule und eine Hauptschule tragen, damit Schulformwechslern vom Gymnasium ein Schulplatz im dreigliedrigen System angeboten werden kann.
 

   
    02.06.2025 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, Beschulungsvereinbarungen mit umliegenden Schulträgern abzuschließen, die noch eine Realschule und eine Hauptschule tragen, damit Schulformwechslern vom Gymnasium ein Schulplatz im dreigliedrigen System angeboten werden kann.
 

Ö 7  
Städt. Gymnasium Wermelskirchen - Festlegung der 5-Zügigkeit auf Grundlage der aktuellen Schulentwicklungsplanung
0058/2025-1  
Ö 8  
Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung und zum Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum und 2. Nachtragssatzung zur Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
0032/2025  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0054/2025  
Ö 10  
"Verkehrskonzept Innenstadt": Vorschlag zum weiteren Vorgehen
0065/2025  
Ö 11  
Errichtung eines KI-gestützten Überwachungssystems im bestehenden Hallenbad
0076/2025  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 14     Personalangelegenheit; Bestellung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 GO NRW      
N 15     Verschiedenes