Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozialausschusses
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Do, 19.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 13.03.2008 (öffentliche Sitzung, Tagesordnungspunkt 09)	RAT/1328/2008
Ö 4		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990	RAT/1258/2008-1
Ö 6		3. Stelle für die Schuldnerberatung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes durch einen empfehlenden Beschluss des Sozialausschusses für den Haupt- und Finanzausschuss zur Freigabe des Betrages von 35.000 € für die Einstellung einer weiteren Fachkraft fürdie Schuldnerberatung - halbe Stelle - (ursprünglicher SPD-Antrag vom 23.11.2006)	RAT/1367/2008
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 auf Unterstützung der "Wermelskirchener Tafel e. V. hier: Beratung und Entscheidung über Ziff. 3 dieses Antrages bezügl. eines laufenden jährlichen Zuschusses der Stadt an die Tafel	RAT/1329/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss beschließt, Ziff. 3 des Antrages der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 nicht zu folgen und somit keinen laufenden jährlichen Zuschuss an die Wermelskirchener Tafel e. V. zu zahlen.

	19.06.2008 - Sozialausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen

Ö 8		Bericht des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates
Ö 9		Bericht des Vorsitzenden des Behindertenbeirates über die Arbeit des ehrenamtlichen Behindertenbeirates
Ö 10		Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende (incl. Erläutgerungen über die künftigen Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen - Nachholung des Hauptschulabschlusses -) hier: Berichte des Geschäftsführers der K-A-S Rhein-Berg und des Leiters des Kundenzentrums Wermelskirchen
Ö 11		Informationen zum Thema Pflegestützpunkte nach dem Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz - PfWG) vom 14.03.2008 durch den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft kommunale Altenarbeit (AG-KA)
Ö 12		Vorstellung der Datensammlung der Arbeitsgemeinschaft kommunale Altenarbeit "A - Z für Senioren und Menschen mit Behinderung" durch den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2008 betr. die Erstellung einer Informationsbroschüre für Senioren und Behinderte (Der Antrag ist der Einladung beigefügt.)
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Anfragen
N 2		Verschiedenes